npd-bw.de

21.09.2014

Lesezeit: etwa 1 Minute

Und der Zukunft zugewandt

NPD-Parteivorstand zieht Wahlkampf-Bilanz und setzt auf Flurbereinigung

Auf seiner ersten Sitzung nach den drei Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg hatte sich der NPD-Parteivorstand mit einer Fülle an Themen auseinanderzusetzen. Neben einer Wahlkampf-Nachlese standen auch das Verbotsverfahren und der anstehende Bundesparteitag mit Neuwahl des Parteivorstandes auf der Tagesordnung. An der Sitzung, die durchgängig konstruktiv, sachlich und kameradschaftlich verlief, nahm auch der Europaabgeordnete Udo Voigt teil.

Parteichef Udo Pastörs würdigte in seinem Bericht die erfreulich modernen und professionellen Landtagswahlkämpfe der letzten Wochen. Insbesondere der aufopfernde Einsatz zahlreicher Wahlkämpfer – auch aus anderen Landesverbänden – führte zu einem bemerkenswerten Kraftakt der Gesamtpartei, dem am Ende allerdings der verdiente Erfolg versagt blieb. Der sächsische Landesvorsitzende Holger Szymanski hob hervor, dass die Wahlkämpfer vor Ort zwar enttäuscht, aber nicht demoralisiert sind und dass die politische Arbeit unvermindert weitergeführt wird.

Im Zuge der zweitägigen Sitzung wurden im Parteipräsidium auch die Vorwürfe gegen Patrick Wieschke behandelt, die während des Wahlkampfes in Thüringen zuletzt in den Medien kolportiert worden waren. Dabei waren alte Ermittlungsakten gegen Wieschke in die Öffentlichkeit transportiert worden. Um Schaden von der Partei abzuwenden, legte Wieschke nach einer Aussprache mit dem Parteivorsitzenden seine Ämter in der Bundespartei nieder.

Auch die in der Öffentlichkeit angestoßene Debatte um den künftigen Parteivorsitzenden verlief in Anwesenheit aller maßgeblichen Protagonisten konstruktiv und einvernehmlich.

Am Samstagabend referierte darüber hinaus der Prozessbevollmächtigte der NPD im Verbotsverfahren, RA Peter Richter, über den aktuellen Verfahrensstand. Dabei wurde herausgestellt, dass die Frage der sogenannten V-Leute noch immer ungeklärt ist und ein erhebliches Verfahrenshindernis darstellt. Aufforderungen von Seiten des Verfahrensbevollmächtigten, diese erheblichen Verfahrenshindernisse aus der Welt zu schaffen, werden bislang von der Antragstellerin ignoriert oder nur unzureichend beantwortet.

Am Sonntag setzte sich der Parteivorstand noch mit der Deutschen Stimme, der Lage in den Landesverbänden und allgemeinen Fragen auseinander. Der Parteivorstand unterstrich, künftig mit vereinten Kräften in die anstehenden politischen und juristischen Auseinandersetzungen gehen zu wollen.

NPD-Parteivorstand

Neuen Kommentar schreiben

Bitte keine Beleidigungen oder strafrechtlich Relevantes, sonst werden Ihre Daten an die Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet.
54.234.0.2
Bitte akzeptieren Sie Cookies.
Bitte geben Sie die Zahlen aus dem Bild ein (Spamschutz).
» Zur Hauptseite wechseln

Bildschirmauflösung:  X  px Pixeldichte: