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15.09.2016

Lesezeit: etwa 1 Minute

Sozial geht nur national!

Udo Voigt setzt sich im Europaparlament für soziale Gerechtigkeit ein

Eine entlarvende Szenerie: während sich der NPD-Europaabgeordnete Udo Voigt am heutigen Donnerstagmorgen in der Straßburger Generaldebatte zum „Mindesteinkommen in der EU“ für gerechte Löhne aussprach, glänzten die vorgeblichen „Volksparteien“ weithin mit leeren Sitzreihen. Insbesondere linke Volksvertreter stellten so einmal mehr überzeugend unter Beweis, wie sehr ihnen Lohngerechtigkeit und menschenwürdige Lebensverhältnisse wirklich am Herzen liegen.

Udo Voigt, der in den letzten Tagen der aktuellen Plenarwoche bereits mehrmals auch zu anderen sozialpolitischen Themen das Wort ergriffen hatte, führte in seinem Redebeitrag aus:

„Wann endlich werden wir uns davon leiten lassen, daß wir ein Mindesteinkommen nicht etwa vom Profit der Unternehmen, sondern ausschließlich von der Würde des Menschen abhängig machen? Es ist eine politische Forderung, ein politischer Wille, den wir hier in aller Deutlichkeit erklären müssen: daß es nicht sein kann, daß ein Mensch ein Leben lang am Rande der Armutsgrenze vegetiert, teilweise zwei oder drei Jobs machen muß, um seine Familie zu ernähren; und wenn er ins Alter kommt, wird er in die Altersarmut getrieben, weil die Pension nicht reicht.“

Einer der wenigen anwesenden Vertreter der etablierten Parteien, der CDU-Abgeordnete Sven Schulze, glaubte Voigt daraufhin kritisieren zu müssen und hielt ihm vor, soziale Themen ansonsten in der Ausschußarbeit zu vernachlässigen; dabei weiß auch Schulz, daß Udo Voigt als fraktionsloser Einzelabgeordneter nur in einem einzigen Gremium, dem LIBE-Ausschuß, vertreten und nicht antragsberechtigt ist. Voigt stellte klar:

„Das, was ich tun kann, tue ich, ich rede hier für mein Volk, für die Arbeiterschaft in Europa, dafür setze ich mich ein!“

Der komplette Redebeitrag und der Wortwechsel mit Sven Schulze ist als youtube-Video abrufbar unter: https://www.youtube.com/watch?v=6JtBo0lrzSw. Straßburg, 15.09.2016

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